Zum Schutz des Bürgers werden vorgestellt:
 

 
Wichtiger Hinweis für alle Leser dieser Seite:
Hier kann sich der Bürger informieren, welche Vereine, Aktionsgruppen, Organisationen und Personen sich zum Schutz des Bürgers engagieren.
Die Vorstellungen dienen der reinen Information. Die vorgestellten Vereine und Aktionsgruppen müssen nicht im Zusammenhang mit dem 1. Bürgerschutz stehen oder Förderer sein.
Die Beteiligten und Unterstützer des “1. Bürgerschutz-Tages” sind ausschließlich dem Veranstaltungsprogramm auf der Startseite zu entnehmen.
Diese Vorstellungen werden weiter ergänzt und angepasst.
Vereine, Aktionsgruppen, Organisationen und Personen, die sich um den Schutz von Bürgern engagieren, können beantragen, in diese Vorstellung aufgenommen zu werden.
Kontakt: hausgeld-vergleich@t-online.de

Organisator 1. Bürgerschutz-Tag” in Nürnberg am 12.5.2013:
Schutzgemeinschaft für Wohnungseigentümer und Mieter e.V.
- Hausgeld-Vergleich / Hausverwalter-Check e.V. -
Der national tätige Verbraucherschutzverein wurde 2005 zum Schutz von Wohnungseigentümern und Mietern gegründet. Er bemüht sich um systematische Kosteneinsparung bei den Wohnnebenkosten (Hausgeld für Eigentümer, Betriebsnebenkosten für Mieter).
Dazu werden jährlich Kostenvergleiche (Hausgeld-Vergleiche und Hausverwalter-Checks) für derzeit 15 Großregionen durchgeführt und Durchschnittszahlen für die einzelnen Kostenbereiche und Großregionen ermittelt.
Sofern überhöhte Kosten bei Vergleichen oder Fehlentwicklungen festgestellt werden, unterstützt der Verein seine Mitglieder bei Maßnahmen zur Kostenreduzierung und zur Herstellung ordnungsgemäßer Verwaltung. Dabei sollen die Probleme im gegenseitigen Verständnis möglichst konfliktfrei ohne die Einschaltung von Gerichten gelöst werden. Der Verein bemüht sich besonders auch um einen Ausgleich zwischen Viermieter- und Mieterinteressen, um auch hier Streitverfahren zu vermeiden. Die Erfahrungen werden in Ratgebern, im Internet, durch Vorträge und Veranstaltungen sowie mit Verbrauchertipps in der Presse verbreitet. Die Arbeitsgruppe “Richtig Bauen” ist Bestandteil des Vereins.
Kontakt:
Hausgeld-Vergleich e.V., Gehrestalstraße 8, 91224 Pommelsbrunn bei Nbg,
Tel.: 09154/1602, Fax: 09154/914721, E-Mail: hausgeld-vergleich@t-online.de
www.hausgeld-vergleich.de
VDGN - Verband Deutscher Grundstücknutzer e.V.
- starke Solidargemeinschaft mit Vorteilen für jeden -
Schutz und Beratung rund um Grundstück - für gerechte Kommunalabgaben

Wer ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung besitzt, wer ein Grundstück zur Erholung oder für seine Garage nutzt, wer sich als Kleingärtner betätigt, braucht eine starke solidarische Gemeinschaft, die seine Interessen auf gesamtgesellschaftlicher Ebene aktiv und konsequent verteidigt, die für gedeihliche Rahmenbedingungen für das selbstgenutzte Grundeigentum eintritt, die ihn zu allen Fragen rund um das Grundstück kompetent, individuell und vertrauensvoll berät. Er braucht eine Gemeinschaft, die ihn darin unterstützt, Gefahren für sein Eigentum abzuwenden, auf die er sich jederzeit und überall verlassen kann und die ihm darüber hinaus weitere geldwerte Vorteile bietet, zum Beispiel einen günstigen Grundstücksrechtsschutz. Ebenso gehört dazu, daß Mitglieder in allen Fragen rund um das Grundstück und die Eigentumswohnung kostenlos beraten werden - insbesondere auch zum Thema gerechte Kommunalabgaben, Beiträge für den Straßenbau oder die Anschlüsse an das Trinkwassernetz und die Kanalisation.

Als eine solche Solidargemeinschaft versteht sich und arbeitet der Verband Deutscher Grundstücksnutzer e.V. (VDGN), in dem sich bundesweit bereits rund 120.000 Grundstücksnutzer zusammengeschlossen haben. Der VDGN ist 1994 im Kampf gegen Diskriminierung und Enteignung der ostdeutschen Grundstücksnutzer entstanden. Seit Ende der neunziger Jahre bewährt er sich zugleich auch als Interessenvertreter einer wachsenden Zahl von Grundstücksnutzern aus den alten Bundesländern, hat er sich zu einem starken gesamtdeutschen Grundstücksnutzerverband entwickelt.

VDGN-Hauptgeschäftsstelle: 12683 Berlin, Irmastraße 16, www.vdgn.de, info@vdgn.de
AbgeordnetenCheck

Die Zivile Koalition e.V. ünterhält die Plattform „AbgeodnetenCheck“ und erklärt dazu im Internet:

In einer Demokratie ist der Bürger Souverän. Eine unüberbrückbare Lücke zwischen Politik und Gesellschaft sollte es demnach also nicht geben. Was allerdings zunehmend fehlt, ist das dafür notwendige Vertrauen und Engagement. Das muß sich ändern. Der Abgeordnetencheck, ein innovatives Internetinstrument, will dies jetzt ermöglichen. Über den Abgeordnetencheck kann der aktive Bürger seinen Einfluß auf völlig neue Weise geltend machen. Sein Einfluß muß sichtbar gemacht, seine Anliegen müssen ernstgenommen werden.

Der Abgeordnetencheck richtet sich an das Parlament: Der Bundestag vertritt den Bürger als demokratischen Souverän. Er kann die daraus fließende hohe Verantwortung nicht in bloß bürokratische Strukturen auflösen oder mit dem Verweis auf angebliche Sachzwänge abweisen. Das gilt innenpolitisch ebenso wie außen- und – das Bundesverfassungsgericht hat es vor kurzem erst bestätigt – auch europapolitisch.

Der Abgeordnetencheck füllt die immer größer gewordene Lücke zwischen Zivilgesellschaft und Parlament. Ein einzelner Urnengang in vier Jahren genügt nicht. Der Bundestag muß näher an den Belangen der Wähler sein, ihre Forderungen hören und darauf reagieren. Der Abgeordnetencheck ist deshalb ein Langzeitprojekt. Mit seiner Hilfe können die Bürger "dranbleiben" - während der gesamten Legislaturperiode.

Der Abgeordnetencheck ist bewußt nicht neutral, denn neutrale Internetangebote existieren bereits. Er ist kein bloßes Informationsangebot, sondern trägt konkrete Forderungen aus der Mitte der Zivilgesellschaft in aller Öffentlichkeit und mit größter Effektivität an den Bundestag heran. Damit stellt er den Zusammenhang zwischen engagierten Bürgern, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Verfassungsorgan heraus und stärkt das Vertrauen in die Institutionen unseres Grundgesetzes. Das ist völlig neu und bislang weder in Deutschland noch anderswo in dieser Form vorhanden.

Der Abgeordnetencheck steht auf Seiten der Bürger und der Zivilgesellschaft, die den Mut und die Entschlossenheit haben, sich für unser Land einzubringen. Von Reformen soll nicht bloß geredet werden, sondern die Politik soll das Notwendige – und nicht das Überflüssige! – endlich tun. Der AbgeordnetenCheck respektiert dabei das freie Mandat des Bundestagsabgeordneten nach Art. 38 GG, denn die Abgeordneten sollen „Vertreter des ganzen Volkes“ sein, und an „Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ sein.

Der Abgeordnete darf kein Abgeordneter der Regierung, sondern muß ein Abgeordneter der Bürger sein! Den Wählern gibt der Abgeordnetencheck ein Instrument an die Hand, um einfach, schnell und von zu Hause aus seine Forderungen gezielt und nachhaltig einzubringen. Dabei muß er kein festes Programm unterschreiben – der AbgeordnetenCheck ist weder parteilich noch an bestimmte Interessengruppen gebunden. Jedem Bürger steht es frei, diejenigen Initiativen des AbgeordnetenChecks auszuwählen und zu unterstützen, die er vertreten will. Unsere Leitlinien sind der Schutz der Bürgerrechte, die Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats, der Gewaltenteilung und der sozialen Marktwirtschaft. Wir fordern: Freiheit statt Bevormundung! Wir bieten: Zivilgesellschaftliches Engagement statt bürokratische Gängelei! Nur so kommt der Erneuerungsprozeß in Deutschland voran.

Leitfaden zur Freischaltung von individuellen Anfragen auf AbgeordnetenCheck.de
AbgeordnetenCheck.de ermöglicht eine individuelle und öffentliche Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern. Eine individuelle Anfrage auf AbgeordnetenCheck.de …
  1. ...muß Namen und Postleitzahl des Fragestellers enthalten.
  2. ...muß eine Frage enthalten und darf keinen reinen Aufforderungs- oder Meinungscharakter haben.
  3. …muß in angemessen höflicher Form formuliert sein und sich im Rahmen der gegebenen Rechtsordnung halten.
    …soll bezug nehmen auf ein aktuelles politisches Thema.
  4. …soll den Umfang von max. einer A4 Seite nicht überschreiten.
  5. …soll sich um fehlerfreie Grammatik und Rechtschreibung bemühen. Übertriebene Interpunktion (!!!!!) bitte vermeiden.
Alle auf AbgeordnetenCheck.de gestellten Anfragen werden von einer Redaktion gegengelesen und anschließend freigeschaltet. Die Redaktion behält sich vor, Anfragen, die den oben genannten Kriterien nicht entsprechen nicht freizuschalten.
Kontakt:
www.abgeordneten-check.de
Aktionsbündnis Gegenwind Nordbayern
Ist ein Zusammenschluss von Bürgerinitiativen und Vereinen aus Unterfranken, Mittelfranken, Oberfranken und der Oberpfalz.
Das Bündnis gegen die “Verspargelung” der Landschaften in Bayern prangert die Nachteile von Windkraftanlagen für den Bürger an. Es wird ein Stopp des weiteren Baus von Windkraftanlagen sowohl wegen des Natur- und Landschaftsschutzes als auch aus technischen, wirtschaftlichen, gesundheitlichen und sozialen Gründen gefordert. Statt dessen sind grundlastfähige Energieerzeugungsformen das Ziel, da Windräder nur dann Strom erzeugen, wenn gerade der Wind weht. Außerdem wird die Abschaffung des “unsozialen Erneuerbaren-Energien-Gesetzes” verlangt.
Das Bündnis möchte die Bürger mit Informations- und Aufklärungsarbeit für das Thema sensibilisieren und seine Erfahrungen an von Windkraftanlagen bedrohte Bürger weiter geben.
Kontakt:
E-Mail: gegenwind-oberfranken@gmx.de
Bündnis Bezahlbares Wohnen
Das Bündnis wendet sich nicht gegen Investoren, Vermieter oder Eigentümer von Immobilien. Im Gegenteil, sie werden immens wichtig für einen sozialverträglich, florierenden Miet- und Wohnungsmarkt gehalten. Wogegen sich das Bündnis mit allem Nachdruck wendet, sind Spekulanten, die ohne Rücksicht auf den Mieter nur auf Gewinnmaximierung aus sind, um auf dem Rücken der Bürger das schnelle Geld zu machen. Die Kritik wendet sich vor allem auch gegen die teilweise unerträglichen Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen.
Das Bündnis führt dazu Gespräche mit Politkern aller Parteien (außer extrem rechts und extrem links), mit Verantwortlichen und Vertretern der Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbänden und Mieterorganisationen.
Das Bündnis Bezahlbares Wohnen ist politisch und wirtschaftlich vollkommen unabhängig.
Es will kooperieren und vor allem informieren, da viele den Blick für die Realität verloren haben und nicht bemerken, dass immer mehr Bürger ans Limit geraten oder bereits am oder unterm Limit sind. Das Bündnis will verdeutlichen, dass sich kurzfristig und nicht erst in den nächsten Jahren gravierend etwas ändern muss, um für Rentner, Familien, Bürger in den unteren Einkommensklassen, Studenten, aber auch für viele Mittelständler, einen EXODUS zu verhindern.
Nur wenn in Summe verschiedene Gesetze geändert werden, kann dies nachhaltig eine bremsartige Wirkung auf die bisher unaufhaltsam steigende Preisspirale auf dem Immobilien-, Grundstücks- und Mietmarkt nicht nur in München bewirken.
Der Bürger hat ein Recht auf Wohnen!
Es kann nicht sein, dass in einer Demokratie wir Menschen nicht dort leben können wo wir möchten, nur weil wir wegen der exorbitanten Preise wegziehen müssen. Es kann erst recht nicht sein, dass Bürger, die jahrelang, jahrzehntelang oder gar ihr ganzes Leben in München lebten, aus ihrem Heimatort vertrieben werden, nur weil es Gesetze gibt, die es ermöglichen, dass Gewinnmaximierung und Profitgier aufgrund der Gesetzgebung Vorrang vor dem Wohle des Bürgers haben.
Das Bündnis Bezahlbares Wohnen setzt sich mit aller Kraft dafür ein, dass Wohnen in München bezahlbar bleibt und die gewachsenen, sozialen Strukturen in unserer Stadt erhalten bleiben.
Kontakt:
www.bezahlbares-wohnen.de / E-Mail: iwap@freenet.de
Beirats-Akademie©
Die Beirats-Akademie© ist eine Bildungseinrichtung für Verwaltungsbeiräte und interessierte Wohnungseigentümer. Grundsätze der Akademie sind Neutralität und Unabhängigkeit, um die gesetzlich gewollte Neutralität des Verwaltungsbeirats in Wohnungseigentümergemeinschaften zu stärken. Es werden professionelle Hilfen, Erfahrungsaustausch, Schulungen und Arbeitsunterlagen angeboten, die eine ausreichende Basis sowohl für die Zusammenarbeit mit den Verwaltern als auch deren Kontrollen zum Ziel haben. Weiteres Ziel ist die Kommunikation und der richtige Umgang mit den anderen Wohnungseigentümern und das kompetente Fachgespräch mit Handwerkern und Dienstleistern.
Die Beirats-Akademie hat eine Kooperation mit der „Akademie für Wohnungseigentümer“ in Berlin vereinbart, die sich ebenfalls für Fortbildung engagiert.
Kontakt:
Beirats-Akademie c/o Hausgeld-Vergleich e.V., Gehrestalstraße 8, 91224 Pommelsbrunn
Tel.: 09154/1602, E-mail: hausgeld-vergleich@t-online.de / www.beirats-akademie.de
Akademie der Wohnungseigentümer c/o Manfred Bautzer, Schützenstraße 14, 12105 Berlin
E-Mail: akademie@akademie-wohnungseigentuemer.de
www.akademie-wohnungseigentuemer.de
Europäische Institut für Klima und Energie e.V. (EIKE)
Der Verein wurde 2007 gegründet und ist gemeinnützig tätig. Der Verein sieht seine Aufgaben darin, dem Bürger ein öffentliches Forum über die Klima- und Energiefakten ideologiefrei zu bieten, um ihn vor überflüssigem Kostenaufwand zu schützen. Zu diesem Zweck werden internationale wissenschaftliche Kongresse ausgerichtet und regelmäßig Veröffentlichungen zur Klimaforschung und Energie im Internet und zugänglichen anderen Medien veröffentlicht.
Für den Verein arbeiten überwiegend ehrenamtlich tätige internationale Wissenschaftler. Zum Teil wird auch eigene Forschung betrieben. Der Verein ist bei staatlich geförderten Forschungseinrichtungen unbeliebt, da er systematisch auf Ungereimtheiten der offiziellen Veröffentlichungen und auf Fehler der Rechenmodelle hinweist.
2012 erhielt der Verein einen „Verbraucherschutz-Award“. Gewürdigt wurde die herausragende Recherche und Aufklärungsarbeit im Internet, in Büchern und auf Kongressen, die als beispielhaft zur sachgerechten Aufklärung des Bürger anlässlich der Preisverleihung bezeichnet wurde.
Kontakt:
www.eike-klima-energie.eu / E-Mail: w.mueller@eike-klima-energie.eu
NAEB - nationale anti-EEG-Bewegung e.V.
- Stromverbraucherschutz-Organisation -
Engagierte, ohne finanzielle Intention agierende Bürger aus ganz Deutschland, haben sich als NAEB e.V. organisiert. Sie sind zum Nutzen aller Bürger stets aktuell fachlich wie sachlich hochqualifiziert informiert und geben diese Informationen weiter. Interessierte erhalten einen monatlichen kostenlosen technischen Newsletter per E-Mail. Es werden regelmäßig Strom-Presse-Mitteilungen veröffentlicht. Mit Anzeigen und Infoständen werden die Bürger über den Irrweg der Energiewende aufgeklärt. Es werden Politiker und Entscheider in der Wirtschaft informiert. Der Verein steht für einen sachgemäßen Umgang mit dem Thema und für eine Ende der Energiewende-Politik und somit für die Beendigung der Strom-Subventionen zu Lasten des Bürgers. Die Kernaussagen des Vereins sind:
  • Nachts scheint keine Sonne.
  • Meistens passt der Wind nicht.
  • (Wechsel-)Strom ist nicht speicherbar.
Kontakt:
NAEB e.V., Georg-Buechner-Weg 3, 33335 Gütersloh
Tel.: 0171/3364683, Fax: 05241/702909, E-Mail: info@naeb.info
www.naeb.info
Transparency International Deutschland e.V.
Transparency International Deutschland e.V. wurde 1993 gegründet. Die gemeinnützige und politisch unabhängige Organisation widmet sich der Bekämpfung der Korruption in Deutschland und trägt maßgeblich dazu bei, das öffentliche Bewusstsein für die negativen Folgen von Korruption zu schärfen.
Transparency Deutschland ist eine nationale Sektion der ebenfalls 1993 gegründeten Nichtregierungsorganisation Transparency International, einer international führenden Bewegung der Zivilgesellschaft. Mittlerweile ist Transparency International, die „Koalition gegen Korruption“ in über 100 Ländern aktiv.
Kontakt:
Transparency International Deutschland e.V., Alte Schönhauser Str. 44, 10119 Berlin
E-Mail: office@transparency.de / www.transparency.de
Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V. (VGR)
Der Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V. wurde am 2.10.1989 von Personen gegründet, die schlechte Erfahrungen mit der Justiz und/oder mit Rechtsanwälten gemacht haben.
Der VGR ist beim Amtsgericht Frankfurt am Main am 6.11.1990 unter der Nr. VR 9646 in das Vereinsregister eingetragen worden.
Ziele des VGR gemäß § 3 seiner Satzung sind:
  1. Erfahrungsaustausch,
  2. Hilfe bei der Anfertigung von Schriftsätzen, soweit zulässig,
  3. Öffentlichkeitsarbeit,
  4. Einflussnahme auf die Gesetzgebung und sonstige Meinungsführer,
  5. Erstellen von Informationsschriften,
  6. Prozessbeobachtung und Prozessbegleitung.
Der VGR erteilt seinen Mitgliedern in der Mitgliederversammlung und/oder auf telefonische Anfrage Tipps zur Selbsthilfe. Das am 1.7.2008 in Kraft getretene Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) hat das Rechtsberatungsgesetz von 1935 abgelöst. Das RDG erlaubt die unentgeltliche Rechtsberatung durch Vereine nur durch oder unter Anleitung eines Volljuristen. Der VGR will durch Aufklärung dem Rechtsmissbrauch vorbeugen, erforderliche Veränderungen für die von Rechtsmissbrauch betroffenen Bürger erreichen. U.a. wird ein unabhängiger Justizombudsmann und eine Reform des § 339 StGB (Rechtsbeugung) gefordert.
Kontakt:
Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V., Röderbergweg 34, 60314 Frankfurt am Main
Telefon/Fax: 069/433523, E-Mail: VGR-Ffm@t-online.de
Verein zum Schutz der Haus- und Wohnungskäufer e.V. - VSHW
Der gemeinnützig arbeitende Verein kann auf ein 15jähriges erfolgreiches Bestehen zurückblicken. In dieser Zeit konnte er Kauf- und Bauinteressierten kosten- und nervensparende Tipps durch persönliche Beratung geben und Vorträge von Fachleuten vermitteln.
Leidgeprüfte und finanziell geschädigte Bauherren und Wohnungskäufer erhielten Beratungshilfe und neuen Mut zur Auseinandersetzung mit Architekten, Handwerkern und Bauträgern. Baubeschreibungen und Leistungsverzeichnisse wurden geprüft und auf Widersprüche und Unklarheiten hingewiesen. Der VSHW bietet eine sinnvolle und sehr hilfreiche Leistung, die Ärger und viel Kosten ersparen kann.
Kontakt:
VSHW, Großweidenmühlstraße 19, 90419 Nürnberg,
Tel.: 0911/336897, Fax: 0911/396737, E-Mail: info@vshw.de
www.vshw.de
Verein zur Förderung energieeffizienter wirtschaftlicher Bausysteme e.V. - FEWB e.V.
Der Verein richtet seinen Schwerpunkt auf Informationen zum Bauen im Zusammenhang mit den allgemeinen bauphysikalischen Grundlagen der Bautechnik. Dabei stehen sowohl Effizienz und Wirtschaftlichkeit von Investitionen im Bestand, als auch langfristig energiewirtschaftlich sinnvolle und nutzungsgerechte Aspekte von Neubaumaßnahmen im Vordergrund. Eine solche Sichtweise sollte eigentlich unter Baufachleuten selbstverständlich sein, dies ist nach unserer Erfahrung bislang nicht der Fall. Im Mittelpunkt der Überlegungen des Vereins steht der Mensch in seiner Wechselwirkung mit der Umwelt, zu der die vom Menschen geschaffenen Bauwerke gehören. Diese Bauwerke wurden zumeist mit großem Anspruch in die Welt gesetzt, um vor allem dem Menschen zu dienen. Unabhängig von der nicht befriedigenden zeitbedingten Ästhetik vieler moderner Bauwerke hatte die Baukunst in der Vergangenheit einen großen Verlust an Erfahrungswissen.
Kontakt:
FEWB e.V., c/o Dipl.-Ing: Matthias G. Buhmann, Wilhelminenhofstr. 50, 12459 Berlin
E-Mail: info@fewb.de / www.fewb.de
Zivile Koalition e.V.
Die Zivile Koalition ist ein Zusammenschluss von Bürgern, die sich für mehr zivilgesellschaftliches Engagement in Deutschland einsetzen. Gemeinsam treten sie für Reformen ein, die die Menschen in Deutschland wirklich wollen und brauchen.
Die Zivile Koalition ist eine wirtschaftlich unabhängige, überparteiliche, nichtstaatliche Organisation, die den vielen engagierten Einzelnen aus der Zivilgesellschaft eine gemeinsame Stimme gibt und die Interessen der Bürger in der Politik vertritt.
Gemeinsam mit dem Institut für strategische Studien Berlin e.V. (ISSB) gibt der Verein Zivile Koalition e.V. die Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net sowie das Initiativenportal Abgeordneten-Check.de heraus. Die Initiative Echte Reformen jetzt, die Initiative Familienschutz und die Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie sind Initiativen der Zivilen Koalition.
Facebook: www.facebook.com/Zivile.Koalition
Newsletter: www.zivilekoalition.de/newsletter
Spenden: www.zivilekoalition.de/spenden
Informationsbroschüre: Vorstellungs-Broschüre
Zur Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net:
www.freiewelt.net
twitter.com/freieweltnet
facebook.com/FreieWelt.net
Zum Initiativen-Portal Abgeordneten-Check.de:
www.abgeordneten-check.de
www.youtube.com/user/Abgeordnetencheck
www.facebook.com/AbgeordnetenCheck
Zur Initiative FamilienSchutz:
www.familien-schutz.de
www.youtube.com/user/InitiativeFamSchutz
www.facebook.com/InitiativeFamilienschutz
Zur Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie:
www.buergerrecht-direkte-demokratie.de
www.youtube.com/BueDiDe
www.facebook.com/burgerrechtdirektedemokratie
twitter.com/BueDiDe
Zum Institut für strategische Studien Berlin (ISSB):
issberlin.info
Aktuelle Aktionen:
Die Zivile Koalition führt gezielte politische Initiativen und Aktionen zu verschiedenen aktuellen Themen durch. Sie setzt sich konsequent für die Belange der Bürger ein.
Schluss mit der Schuldenunion. Raus aus dem ESM. Zurück zur Demokratie
Die EU ist auf dem Wege, zu einer Schulden- und Inflationsunion zu werden. Grundlage hierfür ist der Vertrag zum sog. "Europäischen Stabilitätsmechanismus“ ESM. Das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente soll an einen nicht gewählten EU-Gouverneursrat bzw. ein ebenso wenig gewähltes Direktorium übertragen werden. Diese sollen über ein Budget in Höhe von zunächst 700 Milliarden Euro verfügen, das jederzeit von den Mitgliedsländern eingefordert und zudem unbegrenzt erhöht werden kann. Gouverneure, Direktoren und alle übrigen Bediensteten des ESM genießen volle gerichtliche Immunität.
Unsere Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer Länder geradestehen. Die Rettungsmilliarden fließen an den Bevölkerungen der Krisenländer vorbei direkt an die kreditgebenden Banken, um deren Verluste zu reduzieren. Die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der Krisenländer, die die Ursache der laufenden Defizite und damit der Schulden ist, wird damit nicht verbessert.
Laut ESM-Vertrag können – im Eilfalle – bis zu 167 Mrd. Euro vom Direktorium des ESM in bar aus dem deutschen Haushalt abgerufen werden. Das ist ein massiver Eingriff in unsere staatliche Souveränität. Außerdem erhält der ESM faktisch Banklizenz. Er kann unbegrenzt frisch gedrucktes Geld bei der EZB aufnehmen. Der Inflation sind Tür und Tor geöffnet.
Der ESM verletzt die wesentlichsten aller verfassungsmäßig garantierten Rechte: unsere Souveränität und unser demokratisches Grundsystem. Nicht einmal eine demokratische 2/3-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat hat aus guten und historisch bedingten Gründen das Recht, die Demokratie abzuschaffen. Unsere Verfassung gilt - auch und gerade in der Krise. Deshalb: Schluss mit der Schuldenunion. Raus aus dem ESM. Zurück zur Demokratie!
Aufklärung und Information
Viele Bürger sind über das ganze Ausmaß der Missstände im Land nicht informiert. Leider werden auch die Medien ihrem Auftrag als Korrektiv staatlicher Macht vielfach nicht in ausreichender Weise gerecht. Es gilt, diese Lücke zu füllen. Aufklärung ist der erste Schritt zur Veränderung.
Steuersystem
Das deutsche Steuersystem ist kompliziert und ungerecht. Es sind vor allem die hohen Abgaben, die die Bürger belasten. Wir wollen eine Vereinfachung des Steuerrechts und seine Ausrichtung am Prinzip der Leistungsgerechtigkeit.
Auszeichnung für Vorsitzende der Zivile Koalition e.V.:
Beatrix und Sven von Storch erhalten MIND AWARD

Beatrix und Sven von Storch erhalten MIND AWARDDie Vorsitzenden der Zivilen Koalition e.V., Beatrix und Sven von Storch, haben in Frankfurt den Mind Award erhalten. (Foto Mitte: Achim Kunst, Initiator) Sie erhielten die Auszeichnung für ihre entscheidende Rolle bei der Aufklärung der Gesellschaft zur gegenwärtigen Finanz- und politischen Krise. Beatrix und Sven von Storch gehören zu den ersten, die die Finanz- und politische Krise erkannt, auf ihre Ursachen und Gefahren hingewiesen und breite bundes- und europaweite Aufklärung geleistet haben. Sie haben damit Bewusstsein und Transparenz geschaffen, ohne die über Alternativen zur »alternativlosen« Euro-Rettungspolitik nicht diskutiert worden wäre.

Prof. Hans-Olaf Henkel beglückwünschte Beatrix und Sven von Storch zum MIND AWARD: „Sven und Beatrix von Storch haben mit ihrer Aufklärungsarbeit zum ESM in der jetzigen Krise einen wirklich großen Beitrag geleistet. Sie haben insbesondere, wie keine andere Organisation in Deutschland, als erste das Internet dazu äußerst effizient genutzt.“

Auch Frank Schäffler (MdB, FDP) gratuliert: ""Den Preis haben sich die Vorsitzenden der Zivilen Koalition e.V., Beatrix und Sven von Storch, redlich verdient, insbesondere wegen ihres idealistischen Einsatzes, mit dem sie das Thema bei unzähligen Leute bekannt gemacht haben."

Beatrix und Sven von Storch haben über die Zivile Koalition e.V. und mit der Plattform AbgeordnetenCheck.de eine beispiellose Aufklärungskampagne zum ESM gestartet und so auch den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die Politik der Schuldenübernahme anderer Staaten und der Aushebelung parlamentarischer Rechte und der Demokratie organisiert. Über zwei Millionen Bürger in Deutschland und Europa wurden über das ESM-Aufklärungsvideo erreicht. Über 1,5 Millionen Protest-Petitionen erreichten über AbgeordnetenCheck.de die deutschen Parlamentarier. Damit wurde die größte zivilgesellschaftliche Bewegung seit dem Fall der Berliner Mauer gestartet.

Fortsetzung demnächst